Kantonaler Richtplan Basel-Landschaft (KRIP), Anpassung 2018

Der Regierungsrat hat den Entwurf der Landratsvorlage zur Anpassung 2018 des Kantonalen Richtplans (KRIP) an den Landrat überwiesen. Mit dem vorliegenden Entwurf werden drei neue Aufgaben bearbeitet und verschiedene Objektblätter, darunter jenes zu den Deponien, sowie die Richtplan-Gesamtkarte und die Richtplankarte Verkehrsinfrastrukturen angepasst respektive fortgeschrieben.

Die Anpassungen in den einzelnen Objektblättern sowie die räumlichen Festlegungen in den Richtplankarten sind durch den Landrat zu erlassen. Vorgängig wurde unter Berücksichtigung von Art. 4 des Bundesgesetzes über die Raumplanung («Information und Mitwirkung») eine öffentliche Vernehmlassung durchgeführt.

Im Rahmen des Vernehmlassungsverfahrens wurden insgesamt 90 Vernehmlassungen eingereicht. Ein ausführlicher Bericht mit einer Übersicht über alle eingegangenen Vernehmlassungen, deren Inhalt und einem Kurzkommentar ist auf der Webseite des Kantons Basel-Landschaft abrufbar. 

Neue Aufgaben
– Mit dem neuen Objektblatt Augusta Raurica erfolgt die Umsetzung der bereits bestehenden Planungsanweisung im kantonalen Richtplan:
(«Der Kanton ist angewiesen, die genaue Abgrenzung des Bereichs Wohnen in Augst-Oberdorf, in dem weiterhin Bautätigkeiten ermöglicht werden, in Absprache mit der Gemeinde und im Rahmen des kantonalen Nutzungsplans Augusta Raurica festzulegen»).
– Ziel des neuen Objektblatts Wildtierkorridore ist die Umsetzung des Planungsauftrags, wonach ein Vernetzungskonzept zu erarbeiten und im Richtplan zu verankern sei.
– Das neue Objektblatt Abwasser schafft die raumplanerischen Grundlagen, um die strategisch, gesetzlich und politisch definierten Ziele erreichen zu können. 

Anpassung/Fortschreibung weiterer Objektblätter
Die weiteren Objektblätter, die angepasst oder fortgeschrieben werden, betreffen die Deponien (Anpassung), den Wald (Anpassung), das Vorranggebiet Natur (Anpassung/Fortschreibung), die Ausflugsziele im Jura (Fortschreibung), die Radrouten (Anpassung/Fortschreibung), die Wanderwege (Anpassung), den Abbau (Anpassung) und die Standorte für kantonale öffentliche Bauten / Anlagen (Anpassung). 

Deponien
Der Kanton hat die gesetzliche Pflicht, im Sinne der Vorsorge sicherzustellen, dass die im Kanton anfallenden, nicht verwertbaren Mengen an Aushub und Inertstoffen (nicht verwertbare mineralische Bauabfälle, «Bauschutt») auf Kantonsgebiet sicher und umweltgerecht in den entsprechenden Deponien abgelagert werden können. Die Festsetzung von geeigneten Deponiestandorten im kantonalen Richtplan bildet dazu neben der Vermeidung und Verwertung der Bauabfälle die erste Voraussetzung. Dabei ist zu beachten, dass auf der Stufe des behördenverbindlichen Richtplans die festzulegenden Standorte lediglich mit einer Punktsignatur dargestellt werden, was im vorliegenden Entwurf, basierend auf einer ausführlichen Evaluation, erfolgt. Erst in der Nutzungsplanung und im Rodungsverfahren werden die Deponieperimeter und die konkreten Deponievolumina abschliessend definiert und grundeigentumsverbindlich festgelegt. 

Abwasserreinigungsanlagen (ARA)
Mit der Festsetzung der zu beurteilenden lokalen Abwasserreinigungsanlagen (ARA) wird im neuen Objektblatt «Abwasser» die planerische Grundlage geschaffen, damit in einem zweiten Schritt die Aufhebung der ARA respektive die dafür notwendigen Ableitungen auf regionale ARA durch die Bau- und Umweltschutzdirektion in einem kantonalen Nutzungsplan erlassen werden können.

> Landratsvorlage