Polizei Basel-Landschaft und Schweizer Grenzwachtkorps: Vereinbarung über Zusammenarbeit unterzeichnet

Regierungsrätin Sabine Pegoraro, Vorsteherin der Sicherheitsdirektion, und Oberzolldirektor Rudolf Dietrich haben gestern Dienstag Nachmittag die Vereinbarung über die Zusammenarbeit zwischen der Polizei Basel-Landschaft und dem Schweizer Grenzwachtkorps unterzeichnet. Das Abkommen bezweckt, das Sicherheitssystem der Schweiz unter den Abkommen von Schengen und Dublin zu definieren und dabei sicherzustellen, dass die Synergien, die sich bei der Aufgabenerfüllung beider Organisationen erzielen lassen, zur Verbesserung der inneren Sicherheit optimal genutzt werden.

In der Vereinbarung werden die Verantwortlichkeiten und zugewiesenen Kompetenzen geregelt. So wird unter anderem ermöglicht, dass zwischen der Grenzwache und der Polizei Informationen und Erkenntnisse ausgetauscht werden können, wenn sie für die Erfüllung der gemeinsamen Aufgaben im Bereich der inneren Sicherheit von Belang sind. Ebenfalls werden gemeinsame Aktionen und mobile Kontrollen durch die jeweilige Einsatzleitung koordiniert. Auch sind gemeinsame oder gemischte Patrouillen möglich. Die Einsätze erfolgen nach dem Grundsatz der Zweckmässigkeit. Die rechtlichen Grundlagen bilden einerseits das massgebende Recht des Bundes und anderseits die des Kantons Basel-Landschaft.

Gute Zusammenarbeit hat Tradition
Die Grenzwachtregion Basel arbeitet schon seit mehreren Jahren mit der Polizei Basel-Landschaft zusammen. Die jetzige Vereinbarung ist darum ein weiterer Schritt im guten partnerschaftlichen Umgang, der die bestmögliche Sicherheit für die Bevölkerung im Kanton Basel-Landschaft garantieren soll.

Neben Regierungsrätin Pegoraro und Oberzolldirektor Dietrich nahmen an der Unterzeichnung teil: Jürg Noth, Chef des Schweizer Grenzwachtkorps, Daniel Blumer, Kommandant der Polizei Basel-Landschaft, Markus Hubeli, Kommandant der Grenzwachtregion Basel, sowie Heinz Engi, Basler Zollkreisdirektor.

Auskunft:
Sabine Pegorao, Vorsteherin Sicherheitsdirektion,  Tel. 061 552 66 15
oder via E-Mail: sabine.pegoraro@bl.ch

Rudolf Dietrich, Oberzolldirektor, erreichbar via Mediendienst der Eidg. Zollverwaltung EZV, Tel. 031 322 65 72

Liestal, 14. Oktober 2009