Sicherheitsdirektion lanciert mit der Gemeinde Birsfelden einen Runden Tisch "Sicherheit"

Am gestrigen 29. April 2009 tagte in Birsfelden unter der Leitung von Gemeindepräsident Claudion Botti und Regierungsrätin Sabine Pegoraro erstmals ein Runder Tisch "Sicherheit". Es ist das inzwischen sechste Austauschforum zwischen kantonalen und kommunalen Fachstellen zu Sicherheitsfragen in Gemeinden.

Nach Liestal, Pratteln, Reinach, Laufen und Sissach/Gelterkinden wurde auf Wunsch der Gemeinde erstmals auch in Birsfelden ein Runder Tisch "Sicherheit" durchgeführt. Unter der Leitung von Gemeindepräsident Claudio Botti und Regierungsrätin Sabine Pegoraro tauschten sich Fachpersonen des Kantons und der Gemeinde aus. Insbesondere waren Schul, Sicherheits- und Sozialbehörden der Gemeinde dabei. Seitens des Kantons nahmen u.a. der leitende Jugendanwalt. der Kommandant der Polizei Basel-Landschaft mit Mitarbeitern und der Statthalter von Arlesheim teil.

Thema des ersten Runden Tisches war schwergewichtig der Austausch über die aktuelle Situation in Birsfelden. Dazu wurden auch verschiedene Bürgerinnen und Bürger angehört, die ihre Sorgen äussern und mit den Fachleuten diskutieren konnten. Regierungsrätin Sabine Pegoraro und Gemeindepräsident Claudio Botti sprachen sich klar gegen Bürgerwehren aus, ermutigten aber aktive Einwohnerinnen und Einwohner, im Sinne der Quartierpflege soziale Präsenz und Kompetenz zu zeigen.

Gemeinsam vereinbarten die Teilnehmenden einen weiteren Runden Tisch im Spätsommer 2009.

Generelles zu den Runden Tischen: Sicherheitspartnerschaft mit den Gemeinden

Es besteht heute ein vielfältiges Angebot von Dienstleistungen im Bereich Sicherheit. Bei verschiedenen Gelegenheiten stellte die Sicherheitsdirektion (SID) aber fest, dass die Vernetzung der diversen, in diesem Bereich operierenden Stellen nicht optimal ist. Deshalb hat die Vorsteherin der SID, Regierungsrätin Sabine Pegoraro, die so genannten Runden Tische initiiert.

Mit den Runden Tischen will die Sicherheitsdirektion primär die bereits existierenden Angebote auf der Ebene von Gemeinden, Kanton und Privaten interdisziplinär und gemeinwesenübergreifend vernetzen. Damit können zusätzliche, bisher nicht oder zu wenig genutzte Potenziale für die Erhaltung und Verbesserung der Sicherheit in unserem Kanton erfasst werden. Dabei ist die Sicherheitspartnerschaft zwischen den Gemeinden und dem Kanton von grosser Bedeutung - sowohl auf politischer wie auch auf fachlicher Ebene.

Die Runden Tische Sicherheit werden zwei bis dreimal jährlich durchgeführt. Fachleute aus dem Kanton (u a. Vorsteherin SID, Polizei Basel-Landschaft, Jugendanwaltschaft, Statthalter/in, Anlaufstelle Rechtsextremismus) und Gemeinden (Gemeindepräsidentin/Gemeindepräsident, zuständiger Gemeinderat/ Gemeinderätin, Gemeindepolizei, Schulbehörden, Jugendsozialarbeitenden) analysieren gemeinsam die aktuelle Sicherheitssituation "vor Ort" und legen gegebenenfalls Massnahmen für Verbesserungen der Sicherheit fest. Für die Bearbeitung von gewissen Themen kann es sinnvoll sein, gesonderte Arbeitsgruppen zu bilden.

Die Runden Tische bieten für alle Beteiligten die Chance, die aktuelle Einschätzung der Sicherheitslage in der Gemeinde sowie die Sicherheitsanliegen der Bevölkerung und der Behörden kennen zu lernen. Nötigenfalls können Sofortmassnahmen unkompliziert und rasch vereinbart und umgesetzt werden. Die Runden Tische Sicherheit unterstützen die Sicherheitszusammenarbeit zwischen den Gemeinden und dem Kanton nachhaltig.

Standardthemen sind die Beurteilung der aktuellen Lage und allenfalls zu treffende Massnahmen. Zusätzlich werden Wunschthemen der Gemeinden behandelt, z.B. Hearings mit Externen (Littering, Kinderschutz, Umgang mit gefährlicher Kundschaft usw.).

Auskunft:
Stephan Mathis, Generalsekretär Sicherheitsdirektion, Tel. 061 552 57 02
oder via E-Mail: stephan.mathis@bl.ch