Treffen der Sicherheitsdirektion mit der Gemeinde Oberwil: Runder Tisch "Sicherheit" lanciert

Am Dienstag, 20. Oktober 2009, tagte in Oberwil unter der Leitung von Gemeindepräsidentin Lotti Stokar und Regierungsrätin Sabine Pegoraro erstmals ein Runder Tisch "Sicherheit". Es ist das inzwischen siebte Austauschforum zwischen kantonalen und kommunalen Fachstellen zu Sicherheitsfragen in Gemeinden.

Nach Liestal, Pratteln, Reinach, Laufen Sissach/Gelterkinden und Birsfelden wurde auf Wunsch der Gemeinde auch in Oberwil ein Runder Tisch "Sicherheit" durchgeführt. Unter der Leitung von Gemeindepräsidentin Lotti Stokar und Regierungsrätin Sabine Pegoraro tauschten sich Fachpersonen des Kantons und der Gemeinde aus. Insbesondere waren Verantwortliche aus den Bereichen Schule, Jugendarbeit, Sicherheit und Bauten der Gemeinde dabei. Seitens des Kantons nahmen u.a. Jugendanwältin Corina Matzinger, der Leiter der Sicherheitspolizei West, Hugo Münger, sowie Statthalter Daniel Spichty, Bezirk Liestal und Arlesheim, teil.

Thema des ersten Runden Tisches war schwergewichtig der Austausch über die aktuelle Situation in Oberwil. Dabei wurde festgestellt, dass die Probleme der Gemeinde im Vergleich zu andern als weniger gravierend bezeichnet werden dürfen. Marcel Schaub, Pratteln, informierte über die Erfahrungen seiner Gemeinde mit Videoüberwachungen. Unter anderem wurde auch die Frage nach dem Erfordernis gesetzlicher Grundlagen für die Videoüberwachung auf öffentlichem und privatem Grund gestellt und beantwortet. Regierungsrätin Pegoraro stellte dabei klar, dass entgegen einer weitverbreiteten Meinung einer Bestimmung im Gemeindereglement volle Gesetzeskraft zukommt.

Im weiteren wurde festgestellt, dass ein Konzept mit verschiedenen auf einander abgestimmten Massnahmen am erfolgversprechendsten ist. Die Gemeinde Oberwil hat in dieser Hinsicht schon gute Erfahrung gemacht mit einem gemeindeinternen Runden Tisch „Vandalismus und Gewalt“. Der Austausch mit den kantonalen Fachstellen ermöglicht es noch professioneller und effizienter vorzugehen.

Gemeinsam vereinbarten die Teilnehmenden einen weiteren Runden Tisch im Frühling 2010.

Generelles zu den Runden Tischen: Sicherheitspartnerschaft mit den Gemeinden

Es besteht heute ein vielfältiges Angebot von Dienstleistungen im Bereich Sicherheit. Bei verschiedenen Gelegenheiten stellte die Sicherheitsdirektion (SID) aber fest, dass die Vernetzung der diversen, in diesem Bereich operierenden Stellen nicht optimal ist. Deshalb hat die Vorsteherin der SID, Regierungsrätin Sabine Pegoraro, die so genannten Runden Tische initiiert.

Mit den Runden Tischen will die Sicherheitsdirektion primär die bereits existierenden Angebote auf der Ebene von Gemeinden, Kanton und Privaten interdisziplinär und gemeinwesenübergreifend vernetzen. Damit können zusätzliche, bisher nicht oder zu wenig genutzte Potenziale für die Erhaltung und Verbesserung der Sicherheit in unserem Kanton erfasst werden. Dabei ist die Sicherheitspartnerschaft zwischen den Gemeinden und dem Kanton von grosser Bedeutung - sowohl auf politischer wie auch auf fachlicher Ebene.

Die Runden Tische Sicherheit werden zwei bis dreimal jährlich durchgeführt. Fachleute aus dem Kanton (u a. Vorsteherin SID, Polizei Basel-Landschaft, Jugendanwaltschaft, Statthalter/in, Anlaufstelle Rechtsextremismus) und Gemeinden (Gemeindepräsidentin/Gemeindepräsident, zuständiger Gemeinderat/ Gemeinderätin, Gemeindepolizei, Schulbehörden, Jugendsozialarbeitenden) analysieren gemeinsam die aktuelle Sicherheitssituation "vor Ort" und legen gegebenenfalls Massnahmen für Verbesserungen der Sicherheit fest. Für die Bearbeitung von gewissen Themen kann es sinnvoll sein, gesonderte Arbeitsgruppen zu bilden.

Die Runden Tische bieten für alle Beteiligten die Chance, die aktuelle Einschätzung der Sicherheitslage in der Gemeinde sowie die Sicherheitsanliegen der Bevölkerung und der Behörden kennen zu lernen. Nötigenfalls können Sofortmassnahmen unkompliziert und rasch vereinbart und umgesetzt werden. Die Runden Tische Sicherheit unterstützen die Sicherheitszusammenarbeit zwischen den Gemeinden und dem Kanton nachhaltig.

Standardthemen sind die Beurteilung der aktuellen Lage und allenfalls zu treffende Massnahmen. Zusätzlich werden Wunschthemen der Gemeinden behandelt, z.B. Hearings mit Externen (Littering, Kinderschutz, Umgang mit gefährlicher Kundschaft usw.).

Auskunft:
Dieter Leutwyler, Leiter Kommunikation Sicherheitsdirektion, Tel. 061 552 66 15 oder via E-Mail: dieter.leutwyler@bl.ch

Liestal, 22. Oktober 2009