Zusammenarbeit Regiokommission BS und Finanzkommission BL

Die Regiokommission BS und die Finanzkommission BL bekennen sich zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit

Die für Regiofragen und trinationale Zusammenarbeit zuständige Finanzkommission des Landrats (BL) und die Regiokommission des Grossen Rats (BS) haben sich in Liestal zu einer gemeinsamen Sitzung getroffen. Die Kommissionsmitglieder liessen sich aus erster Hand über den aktuellen Stand der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit informieren. Im Zentrum der Sitzung standen zwei Kreditvorlagen zur Kooperation im Oberrheingebiet.

In der Nordwestschweiz mit der trinationalen Agglomeration Basel gewinnen grenzüberschreitende Beziehungen immer stärker an Bedeutung. Aus diesen Gründen unterstützen beide Kommissionen die Kreditvorlage zur Weiterführung der Interkantonalen Koordinationsstelle bei der Regio Basiliensis (IKRB) sowie den Beitrag an die Deutsch-französisch-schweizerische Oberrheinkonferenz in den Jahren 2015-2018 (450‘000 Fr. jährlich). Die IKRB koordiniert im Auftrag der Nordwestschweizer Kantone die Teilnahme an der Oberrheinkonferenz; diese wiederum ist die zentrale politische Austauschplattform von Elsass, Südbaden und der Nordwestschweiz. Es handelt sich um ein partnerschaftliches Geschäft der Kantone BS, BL, AG, SO und JU.

Die zweite Vorlage betrifft das äusserst erfolgreiche EU-Förderprogramm Interreg. Für die nächsten Jahre liegen im Rahmen von Interreg V über 100 Millionen Euro an Fördergeldern für die Oberrheinregion bereit. Der Bund beteiligt sich an Interreg über seine Neue Regionalpolitik; die beiden Basel wollen sich bis 2020 mit je 1,75 Millionen Franken beteiligen.
Das Interreg-Programm ermöglichte in den letzten Jahren die Realisierung vielfältiger Projekte mit konkretem Nutzen für Bevölkerung, Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung, so beispielsweise bei Neurex, dem grössten europäischen Netzwerk für Neurowissenschaften. Mit dem Projekt wurden unter anderem interdisziplinäre und trinationale Weiterbildungen, Forschung und Veranstaltungen umgesetzt. Interreg hat also massgeblichen Anteil daran, die Region als führend in der Neurowissenschaft zu positionieren und renommierte Forscher in die Region zu holen. Ein weiteres  Beispiel ist die Teilnahme der Schweizerischen Rheinhäfen am Interreg-Projekt «Connecting Citizen Ports 21». Die Schweizerischen Rheinhäfen widmen sich dem Wachstumsmarkt Flusskreuzschifffahrt. Gesucht sind neue Terminals in Basel und die Entwicklung eines umfassenden Designs für ein neues Modell-Terminal. Aufgrund der zunehmenden touristischen Bedeutung von Kreuzschifffahrten ist es zentral, dass alle Anlegestellen entlang der europäischen Flussrouten für die Passagiere schrittweise einen einheitlichen Sicherheits- und Abfertigungsstandard entwickeln.

Es ist geplant, den konstruktiven Dialog zwischen der Regiokommission und der Finanzkommission regelmässig weiterzuführen und partnerschaftliche Geschäfte gemeinsam zu beraten.

Finanzkommission des Landrats des Kantons Basel-Landschaft
Regiokommission des Grossen Rates des Kantons Basel-Stadt