Grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Corona-Pandemie und darüber hinaus

Eine Delegation des Kantons Basel-Landschaft hat sich mit den anderen Grenzkantonen zu Baden-Württemberg am 20. November online zu einem Arbeitsgespräch mit dem Ministerpräsidenten des Landes Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann, getroffen. Beide Seiten betonten die Wichtigkeit und die Qualität des grenzüberschreitenden Dialogs und der Zusammenarbeit. 

Am 20. November 2020 haben sich Delegationen der Regierungen der sieben Grenzkantone mit dem Ministerpräsidenten des Landes Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann, und weiteren Vertretungen der Landesregierung, sowie dem Schweizerischen Botschafter in Berlin, Dr. Paul Seger, zu einem virtuellen Austausch getroffen. Von Seiten der Kantonsregierung nahm Regierungsrat Isaac Reber teil.

Grenzüberschreitend Leben mit Corona
Ein Hauptaugenmerk des Gesprächs galt dem Austausch zur Corona-Pandemie und den Perspektiven der Kooperation in der Gesundheitswirtschaft. Regierungsrat Isaac Reber unterstrich: «Die Nordwestschweiz lebt mit den Landesgrenzen zu Deutschland und Frankreich, vor allem aber im Austausch über diese hinweg. Dabei kommt den Grenzgängerinnen und Grenzgängern aus den französischen und deutschen Nachbarregionen eine entscheidende Funktion zu. Für sie und für unsere Region, die dem freien Personen-, Waren- und Dienstleistungsverkehr ihre positive Entwicklung verdankt, sind offene Grenzen wichtig.» 

Für das Offenbleiben der Grenzen
In Bezug auf die aktuelle Situation mit der COVID-19-Pandemie betonte Isaac Reber, dass «sehr wichtig sei, dass die grenzüberschreitende Mobilität in ihrem regulären Betrieb aufrecht erhalten bleibt. In diesem Sinne begrüssen wir die Äusserungen von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier, der sich für das Offenbleiben der Grenzen ausspricht. Solange die Grenzen offen sind, ist es Aufgabe der regionalen Verkehrsbetriebe und der Politik, die grenzüberschreitende Mobilität weiterhin zu gewährleisten und ich bin sicher, wir können hier die gute Zusammenarbeit der letzten Jahre fortsetzen».

Verbunden mit einer virtuellen Führung durch das Cyber Valley und das Zentrum für Personalisierte Medizin in Tübingen am Nachmittag waren die Herausforderungen der Digitalisierung und Künstlichen Intelligenz weitere Themen des Arbeitsgesprächs. Dabei ging es vor allem um den Austausch der Wirtschaft und Forschung sowie um die Prüfung gemeinsamer Vorhaben.

Gemeinsame Erklärung zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit
Anlässlich des Gesprächs wurde eine «Gemeinsame Erklärung zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in der Corona-Pandemie und darüber hinaus» abgegeben. Darin sprechen sich die Partner dafür aus, den Grenzverkehr in der zweiten Welle der Corona-Pandemie offen zu halten und die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Pandemiebekämpfung weiter zu stärken. So etwa bei der grenzüberschreitenden Öffentlichkeitsarbeit, der Einbeziehung von Bürgerinnen und Bürgern bei weiteren Massnahmen zur Eindämmung der Pandemie, der verstärkten Zusammenarbeit im Gesundheitswesen und der Gesundheitswirtschaft sowie bei der Zusammenarbeit von Feuerwehr, Rettungsdienst und im Katastrophenschutz. 

Beilage: Gemeinsame Erklärung zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit (PDF)